ABG

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Schaltung von Online-Inseraten

Redaktion, am 15. FEbruar 2012 10.11

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
für die Einschaltung von Inseraten auf der Website: "Salzburg Inserate - Expert4you.at"

1. Geltung
1.1 "Inseratenvertrag" im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Veröffentlichung einer oder mehrerer Inserate eines Nutzers in "Salzburg Inserate " zum Zweck der Verbreitung.
1.2 Ein Auftrag zur Schaltung von Inseraten und jede andere Nutzung des von "Salzburg Inserate - Expert4you.at" angebotenen Inseratendienstes erfolgt ausschließlich unter den vorliegenden AGB. Entgegenstehende oder von den vorliegenden AGB abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt. Die vorliegenden AGB gelten auch dann, wenn in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Nutzers ein Auftrag zur Schaltung von Inseraten vorbehaltlos ausgeführt wird. Maßgeblich für den Auftrag ist die jeweils gültige Preisliste
1.3 Mit der Verbindungsherstellung zu den unter dem domain-name "Salzburg Inserate" "Expert4you.ate"bestehenden Seiten und Unterseiten, nimmt der Nutzer die vorliegenden AGB zur Kenntnis und anerkennt diese als rechtsverbindlich.

2. Umfang der Leistung
Die aktuellen Preise des angebotenen Services findet der Nutzer unter dem Menüpunkt "Preise/Konditionen".
2.1 Zahlungsbedingungen
2 .1.1 Es gilt jener Preis als vereinbart, welcher für das entsprechende Produkt in der jeweils gültigen Preisliste bestimmt ist. Eine Änderung der Preisliste ist vorbehalten.
2 .1.2 Die Abrechnung erfolgt zu Beginn der Veröffentlichung (Rechnung per Mail).
2 .1.3 Die Rechnung wird an jene Firma und Adresse ausgestellt, die den Inserat im anspruch nimmt.

2.2 Zahlungsverzug
2 .2.1 Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Verzugszinsen von 12% sowie die Mahnkosten berechnet. "Salzburg Inserate - Expert4you.at" kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung von laufenden Aufträgen bis zur Bezahlung unterbrechen und für die ausstehenden Schaltungen Vorauszahlung verlangen.
2 .2.2 Bei Vorliegen von Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder -bereitschaft des Auftraggebers kann "Salzburg Inserate - Expert4you.at" die erstmalige oder weitere Schaltungen von Inseraten von der Vorauszahlung des Rechnungsbetrages oder vom Ausgleich allfälliger offenstehender Rechnungsbeträge abhängig machen.
2 .2.3 Bei Zahlungsverzug sind alle noch laufenden Rechnungen sofort fällig und einklagbar. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder bei Umständen, welche die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern geeignet sind, sind wir berechtigt, unsere gesamten Forderungen sofort in Rechnung und zur Zahlung fällig zu stellen.
2 .2.4 Bei Stornierung eines Auftrages nach Auftragserteilung wird ein Unkostenbeitrag von 40.-€ (zzgl 20% MwSt.) verrechnet.
2 .2.5 Bei Aufträgen von Kunden, deren Rechnungsanschrift nicht innerhalb des österreichischen Bundesgebiets liegt, verpflichtet sich der Kunde zur Vorauszahlung per Kreditkarte.

3. Übermittlung der Daten
3 .1 Die Anzeige ist zu dem vom Nutzer gewählten Zeitpunkt veröffentlicht. Voraussetzung dafür ist die fehlerfreie Übermittlung der Daten durch den Nutzer. Bei verspäteter bzw. nicht der Vereinbarung entsprechender Übersendung der Anzeige kann "Salzburg Inserate - Expert4you.at" den vertraglich vereinbarten Zeitpunkt der Erscheinung nicht gewährleisten. Bei verspäteter Anlieferung der Anzeige verschiebt sich die Einschaltung entsprechend zeitlich, soweit die Buchungssituation eine solche Verschiebung nicht unmöglich macht. Soweit eine Verschiebung der Einschaltung wegen der Buchungssituation nicht möglich ist, kann der Nutzer keinerlei Ansprüche ableiten.

4. Vorbehalt der Annahme von Inseratenaufträgen
4 .1 "Salzburg Inserate - Expert4you.at" behält sich ausdrücklich vor und ist somit berechtigt, einzelne oder bestimmte Inseratenaufträge wegen ihres Inhaltes, ihrer Herkunft oder ihrer technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen und auch auszublenden. Dies betrifft insbesondere auch "Scherzinserate", Belästigungen und Beschimpfungen und dergleichen. Solche Gründe liegen insbesondere dann vor, wenn die Inserate einen jugendgefährdenden, ordnungswidrigen, sittenwidrigen, pornographischen oder gewaltverherrlichenden Inhalt haben, gegen Gesetze, insbesondere NS-Verbotsgesetz, Pornographiegesetz und Strafgesetzbuch, oder behördliche Bestimmungen verstoßen und auch dann, wenn Inserate in Rechte, insbesondere Urheberrechte, oder sonstige gewerbliche Schutzrechte Dritter eingreifen oder deren Veröffentlichung für "Salzburg Inserate - Expert4you.at" auf sonstige Weise unzumutbar ist. Unzumutbarkeit liegt insbesondere bei moralisch bedenklichen oder grob unsachlichen Inhalten vor. In den Fällen, in denen Inseratenaufträge strafrechtlich relevante Inhalte beinhalten, behält sich "Salzburg Inserate - Expert4you.at" vor, Anzeige bei den staatlichen Behörden zu erstatten.
4 .2 "derStandard.at" behält sich in Fällen des Punktes 5.1 vor, Inserate auch nach Online-Schaltung aus seinen Datenbanken - und zwar ohne vorherige Verständigung des Nutzers - zu löschen. "derStandard.at" wird dabei nicht vertragsbrüchig.
4 .3 "Salzburg Inserate - Expert4you.at" verletzt bei einem Vorgehen nach Maßgabe der Punkte 4.1 und 4.2 keine Pflichten des Inseratenvertrages. Es entstehen daher keinerlei Schadenersatz- oder sonstigen Ansprüche des Nutzers. Die Rückerstattung allfälliger vom Nutzer bereits entrichteter Preis kann in diesen Fällen nicht erfolgen.

5. Keine Haftung für bestimmten Erfolg
5 .1 "Salzburg Inserate - Expert4you.at" sagt für die Verwendung seines Inseratendienstes keinen bestimmten Erfolg in irgendeiner Weise zu. Aus dem Nichterzielen eines vom Nutzer angestrebten Zieles können keinerlei Ansprüche gegenüber "Salzburg Inserate - Expert4you.at" erwachsen.
5 .2 Die Leistung des "Salzburg Inserate - Expert4you.at" besteht lediglich in der Schaltung des entsprechenden Inserates in der vertraglich vereinbarten Art und Weise.

6. Technische Gebrechen
6 .1 Für Fälle der Unmöglichkeit der Leistung und höherer Gewalt oder des gänzlichen oder teilweisen Ausfalls der Schaltung aufgrund von nicht im Bereich von "Salzburg Inserate - Expert4you.at" " liegenden technischen Mängeln wird jegliche Gewährleistung und Haftung ausgeschlossen.
6 .2 Hiezu zählen insbesondere Störungen der Kommunikationsnetze außerhalb des Bereiches des Auftragnehmers, durch Rechnerausfall bei Internet - Betreibern, oder Online - Diensten oder durch unvollständige oder nicht aktualisierte Angebote auf ProxyServern.
6 .3 "Salzburg Inserate - Expert4you.at" wird in jedem Fall die Leistung innerhalb angemessener Zeit nachholen und die Zeit des Ausfalles anrechnen.

9. Fehlerhaftes Erscheinen von Inseraten
7 .1 Sollten Inserate nachgewiesenermaßen fehlerhaft in "Salzburg Inserate - Expert4you.at" erscheinen, hat der Nutzer Anspruch auf Richtigstellung.
7 .2 Aus dem Umstand, dass Inserate fehlerhaft erscheinen, kann der Nutzer keine Schadenersatz- oder sonstige Ansprüche gegenüber "Salzburg Inserate - Expert4you.at" erheben.

10. Verpflichtungen der Nutzer
8..1 Die Nutzer verpflichten sich, beim Abfassen ihrer Inserate, die geltenden Gesetze und die Rechte dritter Personen sorgfältig zu beachten. Insbesondere verpflichten sie sich, in ihren Inseraten keine rechtswidrigen Inhalte, wie etwa nationalsozialistische oder kinderpornographische, und auch Inhalte, die Rechte dritter Personen verletzen, zu verbreiten.
8.2 Die Nutzer verpflichten sich, die im Rahmen des Inseratendienstes des "Salzburg Inserate - Expert4you.at" erhaltenen und heruntergeladenen Daten und Informationen nicht missbräuchlich zu verwenden. Dies betrifft insbesondere die Übernahme und automationsunterstützte Weiterverarbeitung einzelner Daten und Informationen sowie ganzer Datensätze zum Zwecke des Anbietens eines Dienstes, der dem Inseratendienst von "Salzburg Inserate - Expert4you.at" ähnlich ist.

9. Regressforderungen:

9.1 Für den Fall, dass den "Salzburg Inserate - Expert4you.at" aufgrund der Veröffentlichung von Inseraten, insbesondere bei gesetzwidrigen oder mit Rechten Dritter belasteten Inhalten, Schadenersatz- oder sonstige Forderungen treffen sollten, behält sich "Salzburg Inserate - Expert4you.at" ausdrücklich Regressforderungen gegenüber dem Nutzer vor. Der Nutzer ist verpflichtet, den "Salzburg Inserate - Expert4you.at" " gegenüber allen diesbezüglichen entstehenden Ansprüchen vollkommen schad- und klaglos zu halten. Dies gilt auch für die Kosten der Rechtsverteidigung.

10. Einverständniserklärung für Online - Immobilieninserate:
Die Anbahnung, der Abschluss und die Ausführung von Rechtsgeschäften mit "Salzburg Inserate - Expert4you.at" " auf die Daten des Maklers zugreifenden Dritten obliegt ausschließlich dem Makler. Der Makler ist diesbezüglich zur vollständigen Einhaltung aller anwendbaren Rechtsvorschriften verpflichtet, im Rahmen der Präsentation seines Internetangebotes in geeigneter Form auf diese Alleinverantwortlichkeit des Maklers unter Ausschluss jeglicher Haftung von "Salzburg Inserate - Expert4you.at" hinzuweisen und von den einzelnen Benutzern eine Bestätigung der Kenntnisnahme von diesem Hinweis sowie einen Verzicht auf jegliche Inanspruchnahme von "Salzburg Inserate - Expert4you.at" in diesem Zusammenhang zu verlangen.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen den Nutzern, insbesondere den Nutzern, und "Salzburg Inserate - Expert4you.at" wird die Anwendbarkeit österreichischen Rechtes vereinbart.
11.2 Als Erfüllungsort für die gegenseitigen Leistungen und als Gerichtsstand für alle entstehenden Streitigkeiten wird - soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen - Salzburg vereinbart.